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Das bedingungslose Grundeinkommen

Das bedingungslose Grundeinkommen kurz „BGE“ ist eine Art des Einkommens, welches von der jeweiligen politischen Gesellschaft, bedingungslos an dessen Mitglieder ausgezahlt wird. Dabei soll es folgende grundlegende Kriterien erfüllen:

– Garantie des individuellen Rechtsanspruchs
– Existenzsicherung und gesellschaftliche Teilhabe
– Unabhängigkeit von jedweder Bedürftigkeitsprüfung (Bsp.: Einkommens- bzw. Vermögensprüfung)
– Auszahlung ohne den Zwang bezüglich der Erbringung einer Gegenleistung (Bsp.: Arbeit)

Somit bildet das BGE eine Form der Mindesteinkommenssicherung welche sich grundlegend von bisherigen Finanzierungsmodellen unterscheidet. Dies manifestiert sich nicht alleine darin, dass es an Individuen anstatt von Haushalten gezahlt wird sondern auch, dass es uneingeschränkt sowie unabhängig von sonstigen Einkommen und jedweder vorm von Gegenleistungen ausgezahlt wird.

Hierbei ist das Grundeinkommen allerdings keinesfalls als ein sozialpolitischer Versuch zu sehen, um mögliche bestehende Marktdefekte zu reparieren. Vielmehr geht es um die Tilgung gesellschaftlicher Armut, um eine größtmögliche individuelle Freiheit zu gewährleisten. Den meisten Menschen fällt es jedoch schwer sich von dem Gedanken zu lösen, dass zur Verfügung gestellte Geldmittel an Dienstleistungen gebunden sind. Dabei ist es doch grade die finanzielle Sicherheit, welche einen wichtigen Eckpfeiler des Sozialstaates und der Demokratie darstellt. Es ist eine Missachtung der Menschenwürde davon auszugehen, dass ein Überleben an Leistung geknüpft sein muss.

Der Einzelne spielt eine immer größere Rolle in unserer Gesellschaft und der Wunsch nach Mitbestimmung ist größer als jemals zuvor. Die ungleiche Finanzmittelverteilung wirkt dem allerdings entgegen. Die Einführung eines bedingungslosen Grundeikommens wäre so ein Schritt dem ins Wanken geratenen Sozialstaat wieder Gleichgewicht zu verleihen. Soziale Teilhabe muss wieder zu einer Selbstverständlichkeit werden.
Auf Dauer würde das BGE so bisherige Soziale Leistungen wie das Arbeitslosengeld („Hartz IV“) oder die Rente ersetzen. Dies darf aber nicht zu einem Wegfall freigewordener Kapazitäten in der Sozialverwaltung führen. Es bedarf weiterhin einer Gesellschaft mit einem starken Gesundheitssystem und freier Bildung. Eine Reformierung des Steuersystems würde außerdem eine Finanzierung des Grundeinkommens begünstigen. Die Einführung einer Vermögenssteuer sowie die Erhöhung der Erbschaftssteuer wären hier zu nennen.

Til Martin Bußmann-Welsch

1 Kommentar

  1. Thomas

    Der Grundgedanke des BGE ist ein ganz wichtiger Schritt. Dies würde ganz sicher auch dazu führen, dass den Menschen hier bei uns endlich wieder mehr Lebensqualiät geboten werden würde, was aktuell ja leider bei vielen nicht der Fall ist. Allterdings glaube ich kaum, dass sich aktuell eine solche Veränderung tatsächlich hier bei uns durchsetzen lässt. Dafür muss sich grundlegend doch noch einiges mehr ändern, damit sich solch ein Projekt auch in die Realität umsetzen lässt.

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